|
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O
85/98"Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass
man durch die Erstellung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf.
mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert
werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, Diese
Seiten haben Linkmöglichkeiten und wir haben keinerlei Einfluss auf die
Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Wir distanzieren uns
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und angezeigten URLs
auf diesen Seiten und machen uns die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu
eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesen Seiten.
Die hier verwendeten Produktbezeichnungen können Warenzeichen und / oder
eingetragene Warenzeichen des jeweiligen Herstellers sein. BSSData behält
sich vor, die hier beschriebenen Produktspezifikationen jederzeit zu ändern
und entsprechend neu zu definieren. BSSData haftet nicht für
Vollständigkeit und Richtigkeit in Form und Inhalt.
Haftungsausschluss
1. Inhalt
des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder
ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der
dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend
und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der
Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen.
2.
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"),
die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine
Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der
Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und
zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung
keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf
die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft
der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb
distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten
/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese
Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten
Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte
oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der
Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen,
haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht
derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich
verweist.
3.
Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten,
von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu
nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte
geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten
der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung
ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte
Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst
erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in
anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4.
Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften)
besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf
ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller
angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne
Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines
Pseudonyms gestattet.
5.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten,
von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne
Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder
nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des
Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
BSSData IT-Systeme GmbH
|